Archive for the ‘Recht’ Category

 
Feb
06
Posted (Alexander) in Recht on Februar-6-2012

Immer wieder kommt es vor, dass Teilnehmer an Filesharing-Börsen eine Abmahnung erhalten. An diesen Börsen ist es möglich, sich Filme, Musik und manchmal auch Bilder scheinbar unentgeltlich herunterzuladen. Die Mitglieder sehen sich als große Gemeinde die sich die Filme kostenlos aus dem Netz holen. Gleichzeitig fungiert aber auch jeder Nutzer als Sender. Das stellt oft das größere Problem dar, da er durch seinen Anschluss illegal die Medien verbreitet. Eine Abmahnung durch die Kanzlei Rasch zu erhalten ist zuerst einmal für die Betroffenen ein großer Schock. Alleine die Anwaltskosten belaufen sich da nicht selten auf mehrere hundert Euro. Darüber hinaus wird man aufgefordert binnen kurzer Zeit eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Betroffene sollten in einem solchen Fall erst einmal Ruhe bewahren und einen Anwalt zu Rate ziehen.

Die Erstberatung bei Lihl Rechtsanwalt/Anwaltskanzlei ist in der Regel kostenlos. Man erhält eine erste Einschätzung und geht normalerweise deutlich ruhiger aus dem Gespräch. Entschließt man sich, mit diesem Anwalt weiter zusammenzuarbeiten, ist es notwendig, sich erst einmal über das Honorar im Klaren zu sein.  Faire Anwälte verlangen einen Festbetrag als Honorar. Das gibt seinen Klienten Sicherheit, dass er nicht das Geld, dass er sich durch die Unterstützung spart jetzt seinem Anwalt geben muss.

Die Gebühren für den gegnerischen Anwalt sind in der Regel viel zu hoch. Über die kann man verhandeln. Genauso sollte man auch die Unterlassungserklärung modifizieren. Diese binden nämlich den Internetnutzer auf 30 Jahre und wenn er sich einen Verstoß zuschulden kommen lässt, muss er einen sehr hohen Geldbetrag bezahlen. Also: Bei einer solchen Abmahnung Ruhe bewahren und einen guten Anwalt aufsuchen.



 
Jan
18
Posted (Alexander) in Recht on Januar-18-2012

Der Begriff Filesharing beschreibt den Austausch von Dateien über ein Datennetz. Mittels spezieller Programme wird ein sogenanntes Peer-to-Peer-Netzwerk eingerichtet. Der Nutzer solcher Hilfsmittel begeht eine Rechtsverletzung, die mit einer Filesharing Abmahnung bestraft werden kann. Rechtsgrundlagen finden sich vor allem im IT-Recht sowie im Urheber- und Markenrecht. Der Inhaber von Rechten soll gegen das ungeschützte Verbreiten seines Werkes geschützt werden. Besonders die Musik- und Filmindustrie wehrt sich gegen das illegale Tauschen ihrer Produkte über das Internet. In diesem Zusammenhang schließen sie besondere Verträge mit Fachanwälten, die sich tagtäglich mit der Filesharing Abmahnung beschäftigen.

In den letzten Jahren haben sich diesbezüglich immer mehr Anwälte auf die Jagd gemacht. Die Abmahnung Schalast und Partner ist vielen Nutzern zugegangen, so dass die Kanzlei mittlerweile einen erfolgreichen Ruf in der Branche genießt. Dennoch sollte jedem Abgemahnten zur Ruhe geraten werden. Im schlimmsten Fall werden dem Abmahnschreiben beigefügte Papiere aus Panik heraus unterschrieben und an den Verfasser zurück gesendet. Dieses Verhalten ist einerseits nachvollziehbar, andererseits wird es in der juristischen Fachwelt als Schuldanerkenntnis verstanden. Im Folgenden sind rechtliche Abwehrüberlegungen sinn- und zwecklos.

Zunächst sollten Beschuldigte deswegen einen Fachanwalt aufsuchen und um Rat fragen. In den meisten Fällen ist schon die geforderte Schadensersatzsumme viel zu hoch bemessen. Dies liegt auch darin begründet, dass mit den eingetriebenen Leistungen die Arbeit der tätigen Anwälte entlohnt werden soll. Das wiederum hat mit der eigentlichen Rechtsgutverletzung wenig gemein. Viele Juristen haben sich schon erfolgreich gegen die Anwälte der Industrie zur Wehr gesetzt. Deswegen ist es von vornherein ratsam den Fachmann aufzusuchen. In jedem Fall liegt eine Chance begründet, die Laien allerdings nur schwerlich erkennen dürften.



 
Jun
02
Posted (findur) in Recht on Juni-2-2011

Das Patent ist ein gewerblich relevantes geistiges Eigentum mit hoher wirtschaftlicher Bedeutung, das gewerblicher Schutzrechte dringend bedarf. Doch trotz aller präventiven Maßnahmen kommt es immer wieder zu Problemen mit Plagiaten und wirtschaftlicher Piraterie. Bei einer Patentverletzung ist es nahezu unerlässlich, richtig zu handeln. Und das wird nur mit kompetenter Beratung vom Anwalt möglich, der sich engagiert und spezialisiert mit dem eigenen Problem beschäftigt. Ohne eine Schutzrechtstrategie kann man eigene Patente kaum effektiv verteidigen, erst eine umfassende Beratung zu Schutzrechtsfragen und die konsequente Überwachung eventueller Verstöße bietet einen effektiven Rundumschutz für eigene Patente.

Auch wenn es zu einem Verfahren vor einem Patentamt kommt, braucht man eine juristisch kompetente Vertretung für das eigene Patent. Schließlich ermöglicht es erst das Patent seinem Erfinder, die eigene Idee gewinnbringend auf den Markt zu bringen und so auch einen eigenen Vorteil aus diesem Beitrag zum gesellschaftlichen Fortschritt zu ziehen. Nicht ohne Grund wurden alle wichtigen Entdeckungen patentiert, damit der Erfinder auch etwas von seiner Schöpfung hatte. Sich vor Nachahmern zu schützen, die die Idee womöglich klauen und am Ende noch vor einem selbst auf den Markt bringen, ist deswegen essentiell für jeden Erfinder. Das Patent muss allerdings zunächst korrekt beim Patentamt beantragt werden, damit man diesen besonderen Schutz auch effektiv gewährt bekommt.



 
Jan
22
Posted (findur) in Recht on Januar-22-2011

Wer sich selbstständig macht, der hat vermutlich Ziele wie Selbstverwirklichung, Unabhängigkeit in finanziellen wie auch in anderen Belangen oder unternehmerische Freiheit vor Augen und strebt die Verwirklichung dieser Ziele an. Je nach dem eigenen Markt und dessen Gegebenheiten kann man hier lange oder sogar dauerhaft alleine tätig sein, was die gestalterischen Möglichkeiten und natürlich auch den Verdienst am wenigsten einschränkt, doch spätestens, wenn expandiert werden soll, wenn zusätzliche Kunden oder Märkte erschlossen werden sollen, muss auch über die Einstellung von Personal nachgedacht werden.

Damit wachsen natürlich auch die Verpflichtungen und die Verantwortung, die der Unternehmer übernimmt, schließlich muss er für die geregelten Zahlungen von Leistungen in Form von Gehalt und Sozialabgaben Sorge tragen und sich auch mit anderen Themen, Kündigungsschutz, AGG, arbeitsrechtliche Maßnahmen usw. auseinandersetzen. Daher ist es oftmals sinnvoll, sich im Vorfeld durch einen Fachanwalt Arbeitsrecht in München beraten zu lassen, um vermeidbare Fallen sicher zu umschiffen und nicht bei den ersten Schritten bereits Fehler zu machen, an deren Korrektur im schlimmsten Fall der Fortbestand der Unternehmung scheitern kann. Denn gerade im Bereich des Arbeitsrechtes gibt es eine Vielzahl von Bestimmungen und Gesetzen zu beachten, sind Fristen zu berücksichtigen, Einschränkungen zu beachten und Formalitäten zu erfüllen, über die man sich besser rechtzeitig beraten lässt, statt hinterher das berühmte Kind in den Brunnen versenkt zu haben. Und auch dann, wenn man sich von Mitarbeitern trennen muss oder will, sollte man sich von einem Fachanwalt beraten lassen, denn auch hier sind viele Besonderheiten zu berücksichtigen, soll die Kündigung wirksam sein und nicht vor Gericht kassiert werden.



 
Jan
16
Posted (dennis) in Recht on Januar-16-2011

Immer wieder begegnet einem im Bereich des Erbrechts die Begrifflichkeit namens Pflichtteil! Doch was genau steckt eigentlich hinter diesem Ausdruck und wie wird dieser definiert? Eigentlich ist das ganz einfach zu erklären, denn jeder, der etwas zu erben hat, der hat ein Recht darauf, dass ihm ein Pflichtanteil zugeht. Die Höhe des Pflichtanteils wird durch das aktuelle Erbrecht festgelegt. Read the rest of this entry »