Archive for the ‘Recht’ Category

 
Sep
07
Posted (findur) in Recht on September-7-2013

Nicht erst seit der Wiedervereinigung ist die deutsche Hauptstadt bei in- und ausländischen Gästen gleichermaßen beliebt und ein gefragtes Touristenziel. Berlin ist reich an Sehenswürdigkeiten und als Regierungssitz und Standort vieler wichtiger Behörden hat die Stadt an der Spree natürlich auch eine herausragende Bedeutung. Was dabei aber oft in Vergessenheit gerät, dass in der Hauptstadt auch viele Unternehmen und Betriebe aus verschiedenen Branchen ansässig sind, darunter auch einige sehr bekannte Großunternehmen. Sie beschäftigen nicht nur selbst Tausende von Mitarbeitern sondern beziehen auch von kleineren Unternehmen Produkte und Dienstleistungen und sorgen somit für Beschäftigung. Bei vielen benötigten Dienstleistungen lohnt es sich selbst für Großunternehmen nicht, eigene Mitarbeiter einzustellen, denn zum einen handelt es sich manchmal um sehr spezielle Aufgaben, zum anderen werden diese Dienstleitungen nur unregelmäßig in Anspruch genommen.

Ein typisches Beispiel dafür ist die Arbeit einer Detektei, denn die Beschäftigung eines eigenen Detektives ist nur für Kaufhäuser und große Ladengeschäfte sinnvoll. Industriebetriebe benötigen sie hingegen nur sporadisch, dafür aber in sehr unterschiedlichen Einsatzgebieten. Dies zeigt ein Blick auf die Homepage der Detektei Lentz, die in vielen deutschen Städten und natürlich auch in Berlin tätig ist. Typische Delikte, bei denen eine auf Wirtschaftskriminalität spezialisierte Detektei tätig wird, ist der Lohnfortzahlungsbetrug. Wenn Mitarbeiter zu häufig ausfallen und der Verdacht auf vorgetäuschte Krankheiten besteht, sind nur gut ausgebildete Detektive in der Lage, gerichtsfeste Beweise zu liefern. Auch der Spesenbetrug gehört zu den Delikten, die häufig von im Außendienst tätigen Mitarbeitern begangen werden und die von Detekteien zuverlässig aufgedeckt werden können. Eine ganz spezielle Herausforderung ist die in vielen Unternehmen der Technologiebranche praktizierte Industriespionage und gerade weil hier auch oft klassische Abhörtechniken zum Einsatz kommen, hat man mit der Detektei Lentz einen idealen Ansprechpartner. Diese arbeiten nämlich auch mit einem weiteren Tochterunternehmen der Lentz-Gruppe, der Ultima Ratio GmbH, zusammen, die auf das Aufdecken von Industriespionage spezialisiert ist. Sie verfügt über gut ausgebildete Fachkräfte und auch über eine entsprechende technische Ausrüstung, die für das Aufspüren von Wanzen erforderlich ist.



 
Dez
13
Posted (Alexander) in Recht on Dezember-13-2012

Das Internet ist ein sehr undurchsichtiges Medium. Nur wer sich wirklich damit befasst, weiß wie es funktioniert. Leider wissen viele auch gar nicht, was man im Internet alles darf und was nicht. Natürlich ist das Medium nicht beständig und einem ständigen Wandel unterzogen. Dennoch ist es von enormer Wichtigkeit, dass man weiß, was erlaubt ist und was nicht. Die Kenntnis vom IT-Recht im Internet ist also die Basis sicheren Handelns. Wenn man nämlich eine Datei herunterlädt, welche urheberrechtlich geschützt ist, dann kann man eine Menge Ärger bekommen. Auch schützt in dem Fall die Unkenntnis nicht vor der Strafe. Auch wer unwissentlich und ohne Vorsatz etwas herunterlädt kann eine Strafe bekommen. Genaugenommen ist auch nicht der Download strafbar sondern der Upload. Denn während des Download werden Dateien anderen Usern zum Upload zur Verfügung gestellt und genau das ist der Knackpunkt. Denn das ist verboten und somit strafbar. Wenn man „erwischt“ wurde, dann bekommt man ein Schreiben von einem Anwalt, dass man eine Straftat begangen hat. In diesem Schreiben  ist dann der genaue Tatbestand formuliert. Dieser ist bewiesen durch den Download (bzw. den Upload für die anderen Nutzer) und durch die Nummer der IP-Adresse, mit welcher der Download stattgefunden hat. Das Schreiben enthält weiterhin eine Geldsumme, bei der die meisten Leute erschrecken. Denn für einen einzigen Titel kann diese Forderung auch schon mal  einige hundert Euro betragen. Für ein Album kann sie sogar in den eintausend Euro Bereich gehen. Doch man sollte nicht verzagen, denn man eine Abmahnung Rasch bekommt, denn die Forderungen sind in der Regel verhandelbar.

Auch bei Ebay gilt Vorsicht. Man kann auch eine Ebay Abmahnung erhalten, wenn man beispielsweise fremde Bilder verwendet.



 
Apr
30
Posted (fosforito) in Recht on April-30-2012

In den letzten Jahren hat sich die Grundatmosphäre auf dem Arbeitsmarkt drastisch geändert. War es vor einiger Zeit noch so, dass ein Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz über viele Jahre behalten hat und nicht so ohne weiteres gekündigt werden konnte, so ist es mittlerweile so, dass viele Arbeitgeber zum Einen keine zeitlich unbefristeten Arbeitsverträge mehr anbieten, zum Anderen wird auch der Arbeitnehmer in viel grössere Pflicht genommen, vor allem wenn es um das Fernbleiben des Mitarbeiters vom Arbeitsplatz angeht. So hat beispielsweise das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz zu Beginn des Jahres 2012 entschieden, dass ein Arbeitnehmer nach Abmahnung sogar fristlos gekündigt werden kann, wenn er/sie sich über mehrere Tage nicht krank meldet und keinen “gelben Schein” vorlegt.

Andererseits gibt es aber auch oft Situationen, in der ein Arbeitnehmer zu Unrecht gekündigt wird, sei es aus falschem Verdacht eines regelwidrigen Verhaltens des Mitarbeiters oder weil der Arbeitgeber aus anderen - nicht standesgemässen - Gründen den Arbeitnehmer loswerden will. In so einem Fall sollte der gekündigte Mitarbeiter dieses Verhalten zu Recht nicht auf sich sitzen lassen. Doch gerade das Arbeitsrecht scheint sich geradezu im Minutentakt zu verändern und vielen Arbeitnehmern fehlt schlicht und einfach das Wissen, in so einer Situation adäquate Schritte zu gehen. Auch fühlen sich viele Arbeitnehmer durch das mitunter drohende Verhalten des Arbeitgebers eingeschüchtert und das macht die Sache aus Sicht des Arbeitnehmers natürlich nicht besser.

In so einem Fall sollte man auf professionelle Hilfe zurückgreifen und einen Rechtsanwalt konsultieren, der auf Arbeitsrecht und alles, was dazu gehört, spezialisiert ist. Dabei spielt es so gut wie keine Rolle mehr, ob man in einer Großstadt lebt und einen Fachanwalt für Kündigung Berlin braucht oder ob sich der Arbeitsplatz an einem kleinen Ort befindet. Ist das Vertrauen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer trotz einer für beide Seiten einvernehmlichen Klärung so erschüttert, dass eine Rückkehr des Arbeitnehmers in den Betrieb nicht möglich ist, eine Abfindung angestrebt werden. Auch hier kann zum Beispiel das Aushandeln einer Abfindung Berlin Anwalt hilfreich bzw. notwendig sein.

Allerdings sollte man sich bewusst machen, dass je nach vorausgegangenem Vorfall, die zur Kündigung des Mitarbeiters geführt hat, eine rechtliche Auseinandersetzung trotz professioneller Unterstützung nicht immer zu Gunsten des Arbeitnehmers ausgeht, vor allem, wenn die Kündigung des Mitarbeiters aus arbeitsrechtlicher Sicht berechtigt war. Sieht man jedoch von solchen „schwarzen Schafen“ ab, so sollte jeder Arbeitnehmer um sein Recht kämpfen – und mit einem fachlich versierten Fachanwalt für Arbeitsrecht Hamburg stehen die Chancen dafür auch gar nicht schlecht.



 
Feb
06
Posted (Alexander) in Recht on Februar-6-2012

Immer wieder kommt es vor, dass Teilnehmer an Filesharing-Börsen eine Abmahnung erhalten. An diesen Börsen ist es möglich, sich Filme, Musik und manchmal auch Bilder scheinbar unentgeltlich herunterzuladen. Die Mitglieder sehen sich als große Gemeinde die sich die Filme kostenlos aus dem Netz holen. Gleichzeitig fungiert aber auch jeder Nutzer als Sender. Das stellt oft das größere Problem dar, da er durch seinen Anschluss illegal die Medien verbreitet. Eine Abmahnung durch die Kanzlei Rasch zu erhalten ist zuerst einmal für die Betroffenen ein großer Schock. Alleine die Anwaltskosten belaufen sich da nicht selten auf mehrere hundert Euro. Darüber hinaus wird man aufgefordert binnen kurzer Zeit eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Betroffene sollten in einem solchen Fall erst einmal Ruhe bewahren und einen Anwalt zu Rate ziehen.

Die Erstberatung bei Lihl Rechtsanwalt/Anwaltskanzlei ist in der Regel kostenlos. Man erhält eine erste Einschätzung und geht normalerweise deutlich ruhiger aus dem Gespräch. Entschließt man sich, mit diesem Anwalt weiter zusammenzuarbeiten, ist es notwendig, sich erst einmal über das Honorar im Klaren zu sein.  Faire Anwälte verlangen einen Festbetrag als Honorar. Das gibt seinen Klienten Sicherheit, dass er nicht das Geld, dass er sich durch die Unterstützung spart jetzt seinem Anwalt geben muss.

Die Gebühren für den gegnerischen Anwalt sind in der Regel viel zu hoch. Über die kann man verhandeln. Genauso sollte man auch die Unterlassungserklärung modifizieren. Diese binden nämlich den Internetnutzer auf 30 Jahre und wenn er sich einen Verstoß zuschulden kommen lässt, muss er einen sehr hohen Geldbetrag bezahlen. Also: Bei einer solchen Abmahnung Ruhe bewahren und einen guten Anwalt aufsuchen.



 
Jan
18
Posted (Alexander) in Recht on Januar-18-2012

Der Begriff Filesharing beschreibt den Austausch von Dateien über ein Datennetz. Mittels spezieller Programme wird ein sogenanntes Peer-to-Peer-Netzwerk eingerichtet. Der Nutzer solcher Hilfsmittel begeht eine Rechtsverletzung, die mit einer Filesharing Abmahnung bestraft werden kann. Rechtsgrundlagen finden sich vor allem im IT-Recht sowie im Urheber- und Markenrecht. Der Inhaber von Rechten soll gegen das ungeschützte Verbreiten seines Werkes geschützt werden. Besonders die Musik- und Filmindustrie wehrt sich gegen das illegale Tauschen ihrer Produkte über das Internet. In diesem Zusammenhang schließen sie besondere Verträge mit Fachanwälten, die sich tagtäglich mit der Filesharing Abmahnung beschäftigen.

In den letzten Jahren haben sich diesbezüglich immer mehr Anwälte auf die Jagd gemacht. Die Abmahnung Schalast und Partner ist vielen Nutzern zugegangen, so dass die Kanzlei mittlerweile einen erfolgreichen Ruf in der Branche genießt. Dennoch sollte jedem Abgemahnten zur Ruhe geraten werden. Im schlimmsten Fall werden dem Abmahnschreiben beigefügte Papiere aus Panik heraus unterschrieben und an den Verfasser zurück gesendet. Dieses Verhalten ist einerseits nachvollziehbar, andererseits wird es in der juristischen Fachwelt als Schuldanerkenntnis verstanden. Im Folgenden sind rechtliche Abwehrüberlegungen sinn- und zwecklos.

Zunächst sollten Beschuldigte deswegen einen Fachanwalt aufsuchen und um Rat fragen. In den meisten Fällen ist schon die geforderte Schadensersatzsumme viel zu hoch bemessen. Dies liegt auch darin begründet, dass mit den eingetriebenen Leistungen die Arbeit der tätigen Anwälte entlohnt werden soll. Das wiederum hat mit der eigentlichen Rechtsgutverletzung wenig gemein. Viele Juristen haben sich schon erfolgreich gegen die Anwälte der Industrie zur Wehr gesetzt. Deswegen ist es von vornherein ratsam den Fachmann aufzusuchen. In jedem Fall liegt eine Chance begründet, die Laien allerdings nur schwerlich erkennen dürften.