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Posted (huhu) in Recht on Januar-8-2011

Die Musikindustrie, die Filindustrie und die Softwareindustrie lassen seit einigen Jahren verstärkt die Nutzer von Tauschbörsen abmahnen. Im Urheberrecht spezialisierte Rechtsanwälte, wie beispielsweise die Rechtsanwälte Rasch, Waldorf Frommer und U + C,  versenden hundertfach Abmahnungen an die Inhaber von Internetanschlüssen. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, dass über deren Internetanschlüsse urheberrechtlich geschütztes Material in sogenannten Download-Börsen im Internet getauscht worden sei. Die Nutzung solcher Internet-Tauschbörsen an sich ist nicht rechtswidrig. Illegal wird die Angelegenheit aber, wenn urheberrechtlich geschütztes Material getauscht wird. Denn grundsätzlich steht es allein den Rechteinhabern zu, das urheberrechtlich geschützte Material zu verwerten. Die Rechteinhaber beauftragen daher spezialisierte Firmen, sog. Antipiracy-Firmen, um Tauschbörsen im Internet auf Urheberrechtsverletzungen hin zu überwachen. Sofern urheberrechtlich geschütztes Material, das im Fokus der Antipiracy-Firmen steht, getauscht wird, wird die IP-Adresse des Tauschbörsen-Teilnehmers protokolliert. Über die IP-Adresse kann der Anschlussinhaber ermittelt werden. An den Anschlussinhaber wird dann die Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung versendet. In der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Doch aufgepasst! Die Unterlassungserklärung, welche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung regelmäßig beiliegt, sollte nicht ungeprüft unterschrieben werden. Denn derartige Erklärungen entahlten häufig Formulierungen, die juristisch nicht erforderlich sind, sich jedoch zum Nachteil des Abgemahnten auswirken können. Hohe Vertragsstrafen, oft im Bereich von mehreren 10.000 Euro und eine lebenslange Einschränkung bei der Nutzung des Internets können die Folge sein. Im Zweifel sollte man sich daher von einem im Urheberrecht versierten Rechtsanwalt beraten lassen. Infos findet man auch im Netz, beispielsweise im Blog Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung.


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